Volltextveröffentlichungen (6)

• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 3 Abs 5 VOBA1
  Zuständigkeit der Vergabekammer - Rechtsschutz übergangener Bieter nach LVG LSA - Nichtigkeit des Vertrages - Nichteinhaltung der Frist zur Information der Bieter - mangelnde Dringlichkeit für die Zulässigkeit einer Freihändigen Vergabe - Verstoß gegen ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Notwendigkeit der Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung für den Neubau eines Deiches

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• VK Sachsen-Anhalt

  §§ 9, 13 und 90 Abs. 2 SOG LSA, § 3 Abs. 5 VOB/A, § 19 Abs. 2 S. 1 LVG LSA, § 19 Abs. 1, 2 LVG LSA, § 134 BGB, § 2 Abs. 2 VOB/A
  Zuständigkeit der Vergabekammer - Rechtsschutz übergangener Bieter nach LVG LSA - Nichtigkeit des Vertrages - Nichteinhaltung der Frist zur Information der Bieter - mangelnde Dringlichkeit für die Zulässigkeit einer Freihändigen Vergabe - Verstoß gegen ...

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Primärrechtsschutz im Unterschwellenbereich: Nachprüfungsantrag auch nach Zuschlag! (VPR 2014, 52)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VK Hessen, 06.06.2013 - 69d-VK-11/13

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 06.09.2013 - 3 VK LSA 35/13

  Es reicht aus, wenn das Auftragsinteresse durch Rüge und nachfolgenden Nachprüfungsantrag dokumentiert wird (Beschluss der Vergabekammer Hessen vom 06.06.2013, Az: 69d VK-11/2013).

• VG Magdeburg, 20.04.2021 - 15 A 14/20

  Disziplinarrecht; Kürzung der Dienstbezüge

  Ausweislich des Beschlusses der 3. Vergabekammer des Landes Sachsen-Anhalt v. 06.09.2013 (3 VK LSA 35/13) betrug das Auftragsvolumen für den Neubau des Hochwasserschutzdammes 4 Mio. Euro.

  Denn ausweislich der in den Verwaltungsakten dokumentierten tatsächlichen Feststellungen und denselben in dem Beschluss der Vergabekammer vom 06.09.2013 (3 VK LSA 35/13; juris) und dem Beschluss des Verwaltungsgerichts A-Stadt vom 25.07.2013 (3 B 93/13 HAL), welche im disziplinarrechtlichen Verfahren vom Disziplinargericht zugrunde gelegt werden können (§§ 54 Abs. 2, 59 Abs. 2 DG LSA) sind die Entscheidungen in einem Zeitraum vom 09.07.2013 bis zum 12.07.2013 gefasst worden, sodass die Sache dem Stadtrat in seiner Sitzung am 10.07.2013 hätte vorgelegt werden können.

• OVG Sachsen-Anhalt, 13.07.2021 - 10 L 4/21

  Kürzung der Dienstbezüge eines Oberbürgermeisters - Verstoß gegen eigenständige …

  Das Verwaltungsgericht hat lediglich zwei Feststellungen aus dem Beschluss der Vergabekammer vom 6. September 2013 (3 VK LSA 35/13) übernommen, nämlich zur Höhe des Auftragsvolumens von 4 Mio. Euro (UA S. 14) und zum Zeitraum der Entscheidungen durch den Kläger vom 9. Juli 2013 bis zum 12. Juli 2013 (UA S. 15).
• VK Sachsen-Anhalt, 22.12.2016 - 3 VK LSA 50/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit einer Zuschlagserteilung bei …

  Bis zum Ablauf des 14. Novembers 2016 hätte der Zuschlag nicht erteilt werden dürfen, der Antragsgegner verschickte die Zusage mit dem unterzeichneten Vertrag jedoch bereits am 14. November 2016 und damit einen Tag zu früh ((Beschluss der 3. Vergabekammer Sachsen-Anhalt vom 6. September 2013, Az: 3 VK LSA 35/13).